Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 05.04.2000 - 1 L 23/00 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- VG Schleswig - 5 A 1153/98
- OVG Schleswig-Holstein, 05.04.2000 - 1 L 23/00
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 06.11.1997 - 4 B 172.97
Bauplanungsrecht - Begriff des "Einfügens" eines Bauvorhabens in den unbeplanten …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 05.04.2000 - 1 L 23/00
Gerade nach der auch vom Beklagten zitierten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 06.11.1997 - 4 B 172.97 - ZfBR 98, 164) ist geklärt, daß rückwärtige, nicht Wohnzwecken dienende Bebauung, bei der es sich nicht nur um bloße untergeordnete Nebenanlagen handelt (vgl. § 23 Abs. 5 BauNVO), Vorbild für rückwärtige Wohnbebauung sein kann.
Rechtsprechung
| OVG Mecklenburg-Vorpommern, 14.05.2001 - 1 L 23/00 |
Zitiervorschläge
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 14. Mai 2001 - 1 L 23/00 (https://dejure.org/2001,54116)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- VG Greifswald, 28.11.2016 - 3 A 787/15
Erhebung eines Anschlussbeitrags trotz Vorliegens einer Ablösevereinbarung
Beide Gruppen haben in diesem Sinne denselben Vorteil (sie sind an die öffentliche Einrichtung angeschlossen bzw. können an sie angeschlossen werden), so dass eine so weitgehende beitragsrechtliche Privilegierung von Grundstückseigentümern in einem durch einen Dritten erschlossenen Plangebiet nicht gerechtfertigt ist (vgl. zu Grundstücken im räumlichen Geltungsbereich eines Vorhaben- und Erschließungsplans OVG Greifswald, Beschl. v. 14.05.2001 - 1 L 23/00 -, juris Rn. 11;… VG Greifswald, Urt. v. 13.01.2010 - 3 A 330/08 -). - VG Schwerin, 14.05.2008 - 4 A 3183/04
Heranziehung zu einem Anschlussbeitrag Schmutzwasser
Das Tatbestandsmerkmal "tatsächlich entstanden" ist einer erweiternden Auslegung nicht zugänglich (st. Rspr. OVG M-V, Beschl. v. 20.10.1998, Az.: 1 M 17/98, veröffentlicht in: KStZ 1999, 134; Beschl. v. 14.05.2001, Az.: 1 L 23/00, zitiert nach juris). - VG Greifswald, 25.07.2019 - 3 A 415/17
Heranziehung zu Kanalanschlussbeiträgen; hinreichende Bestimmtheit des Bescheides …
Sie gehören daher zu jenen, denen die Anlage Vorteile im Sinne von § 7 Abs. 1 KAG M-V gewährt, und sind wie diese zu Beiträgen heranzuziehen (…vgl. OVG Greifswald, Beschl. v. 23.10.1998 - 1 M 22/98 -, juris Rn. 10 f.;… Beschl. v. 20.10.1998 - 1 M 17/98 -, juris Rn. 24; Beschl. v. 14.05.2001 - 1 L 23/00 -, juris Rn. 11). - OVG Mecklenburg-Vorpommern, 22.06.2023 - 3 LZ 585/18
Heranziehung zu einem Anschlussbeitrag bzgl. Schmutzwasser
Der mit dem Anschlussbeitrag abzugeltende Sondervorteil besteht nach dem einfachgesetzlichen Vorteilsbegriff des § 7 Abs. 1 KAG M-V in der erstmaligen Herstellung der leitungsgebundenen Erschließung des Grundstücks (OVG Greifswald…, Beschluss vom 20. Oktober 1998 - 1 M 17/98 -, juris Rn. 24; Beschluss vom 14. Mai 2001 - 1 L 23/00 -, juris Rn. 11;… Urteil vom 1. April 2014 - 1 L 142/13 -, juris Rn. 70;… Beschluss vom 16. März 2022 - 3 LZ 477/18 OVG -, juris Rn. 14) und der damit einhergehenden Erhöhung des Gebrauchswerts des Grundstücks (vgl. OVG Greifswald…, Urteil vom 10. Oktober 2007 - 1 L 256/06 -, juris Rn. 28). - VG Greifswald, 21.11.2018 - 3 A 2289/16
Ablösung des Anschlussbeitrags
Beide Gruppen haben in diesem Sinne denselben Vorteil (sie sind an die öffentliche Einrichtung angeschlossen bzw. können an sie angeschlossen werden), so dass grundsätzlich eine weitgehende beitragsrechtliche Privilegierung von Grundstückseigentümern in einem durch einen Dritten erschlossenen Plangebiet nicht gerechtfertigt ist (vgl. zu Grundstücken im räumlichen Geltungsbereich eines Vorhaben- und Erschließungsplans OVG Greifswald, Beschl. v. 14.05.2001 - 1 L 23/00 -, juris Rn. 11;… VG Greifswald, Urt. v. 26.07.2018 - 3 A 556/17 -, n.v.).